Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.1996 - 26 W (pat) 102/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 516/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss Neubeuern" - zur Schutzfähigkeit von …
Schon in seinem Beschluss vom 20. März 1996, 26 W (pat) 102/93, hat der 26. Senat bei der Verneinung einer Täuschung, wie auch im Beschluss vom 7. November 1990, 26 W (pat) 288/87 - Schloss Caestrich, darauf abgestellt, nächstliegend sei vielmehr die Annahme, "Schloss Saarfels" sei der Name des abgebildeten Gebäudes.